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Eine überwältigende Mehrheit der Bürger/innen
wünschen sich Demokratie und eine enkeltaugliche Politik. Bei dem
Überhang ungelöster, fundamentaler Strukturprobleme und der damit
korrelierenden Stimmungslage im Land fragen sich viele Leute,
welche Partei für sie überhaupt noch eine Alternative darstellt.
Viele sehen sich -ohne weitere Alternativen- durch politische
Parteien nicht mehr vertreten. Die Initiative „Unabhängige
Direktkandidaten“ macht jenseits politischer Parteien mit dem Ziel
zur Verwirklichung von Demokratie und einer enkeltauglichen
Zukunft auf wirkliche basisdemokratische Alternativen innerhalb
unseres repräsentativen, politischen Systems aufmerksam.
Abgeordnete handeln schon
lange nicht mehr im Sinne von Art. 38 GG aus ihrem Gewissen
heraus, sondern als gehorsame Parteimmitglieder, deren
Führungsgremien sie zu hochgradiger Partei- und Fraktionsdisziplin
anhalten. Diese Parteien sind heute als Volksparteien zu
unbeweglichen und unsensiblen Großunternehmen geworden, die ihre
eigenen Herrschaftsinteressen an die Stelle der wahren Interessen
der Bürger gesetzt haben.
Nun
können Bürger/innen in ihren Wahlkreisen über
selbstorganisierte, freie Bürgerkomitees einen unabhängigen
Direktkandidaten finden und unterstützen,
der bei den kommenden Bundestagswahlen mit den Erststimmen der Wähler/innen den
Wahlkreis gewinnt.
Wenn sich über ein mitgliederstarkes Bürgerkomitee unabhängige Kandidaten im Dt. Bundestag plazieren ließen, stünden den
Parteien zunehmend unabhängige Delegierte gegenüber, die es sich
leisten können, sich eher von ihrem Gewissen leiten
zu lassen. Fraktionsdisziplin ist zu kritisieren, wenn sie gerade
bei kontroversen Themen als Fraktionszwang ausgeübt wird. So war
es
zuletzt im September bei der SPD, wo es bei einem Delegiertenkonvent
um die Zustimmung zu
dem EU-Kanada-Abkommen (CETA) ging, also um die Zustimmung zu
einer rückwärtsgewandten, marktradikalen CDU-Politik. Wenn dem
freien Mandat der Abgeordneten aufgrund der Parteilinie oder den
Vorgaben einer Parteiführung gerade bei wichtigen, kontroversen
Themen kein Raum mehr gegeben wird, wird es Zeit für einen
Ausgleich und Alternativen.
Denn auf diese Weise wird das Parlament als Repräsentationsorgan
von allgemeinen Interessen reduziert auf wenige Köpfe, mit allen
Vorteilen für die Partei und allen Nachteilen für die Bevölkerung.
Unabhängie Kandidaten kompensieren
(sui generis) negative Einflüsse der Parteiendemokratie der
mit ihnen verbundenen, neu entstehenden Arithmetik im Deutschen
Bundestag. Für neue Ideen und Konzepte entstünde ein
offener Raum und ein politischer Anreiz für
gesellschaftspolitische Innovationen. Die Parteien können sich
nicht mehr allein mit eigener Kraft aus ihren Verkrustungen
befreien. Es wird der
Beitrag der von Bürgern selbstorganisierten freien Bürgerkomitees
sein, den Parteien nach und nach aus ihren
verkrusteten Schalen heraus zu helfen. Die Politik könnte mit der
quasi-institutionellen Anerkennung neuer selbstorganisierter
Beteiligungsformen
viel bürgernäher, der politische Entscheidungsprozess in den
Parlamenten schon bei einem geringeren Anteil parteiunabhängiger
Mandatsträger sachorienterter und weniger anfällig für Koppel- und
Tauschgeschäfte werden. Auch käme die Bildung einer
parteifreien, offenen Fraktion in Betracht, mit insgesamt
unerhörten Folgen.
Neue,
unabhängige Gesichter für eine enkeltaugliche Demokratie zu
finden, kann im Hinblick auf die anstehenden und zukünftigen
Bundestagswahlen bedeuten, auf diese Art und Weise der Demokratie
ein neues Gesicht zu geben und gleichzeitig die politische Parteienlandschaft
in Deutschland ordentlich durcheinanderzuwirbeln.
Mitgliederstarke
Bürgerkomitees eröffnen bundesweit neue Chancen, nach dem Wunsch
der Bürger/innen Politik im Ganzen zu verändern.
Bundesweite Koordination:
www.direktkandidaten.info
Ausführliches Interview mit M. Grimmenstein und M. Rembold:
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Freie, selbstorganisierte Bürgerkomitees sind ein erster
struktureller Schritt in eine bürgernahe und handlungsfähige
Gemeinwohl-Demokratie, welche auf Prinzipien aufbaut, die auch
Beziehungen gelingen lassen und den Fokus auf politische
Rahmenbedingungen legt, die freien Menschen in der ganzen Welt
würdig sind.
Post Scriptum:
Verfassungsfeindliche und verfassungsleugnende Positionen haben in
einer demokratischen und enkeltauglichen Zukunft keinen Platz.
Die Initiative "Unabhängige Direktkandidaten" ist eine
Idee von Marianne Grimmenstein, Initiatorin der
CETA-Verfassungsbeschwerden, der die Träger des Protestes gegen
die EU-Handelsabkommen, u.a. die Partei "Die Linke" folgten.
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