"Nur ein Lied"
  von Alex Diehl

Rainer Markus Wimmer -
"Hoch bezahlte Lobbyisten"
 

    
Impulse zur Ausübung Ihrer Rolle als Staatsbürger*in 


 Genügt es, sich ausschließlich um das Private zu kümmern?
 

Die Frage ist, wie Sie als Staatsbürger*in ihre Abwehrrechte ausüben sollen und können. Am besten Sie sorgen durch Ihr persönliches Verhalten dafür, dass Bestimmungen wie im Art. 20 Abs. 4 GG erst gar nicht debattiert werden müssen. Sie nehmen also dahingehend bewusst eine Vorbildfunktion ein. Dann gibt es Formen des "Ungehorsams", die in einer lebendigen Demokratie gelebt werden sollten, wenn Sie das Gefühl haben, dass etwas nicht stimmt. Nur so können Sie herausfinden, ob Sie mit ihrer Meinung richtig liegen. Nur Schimpfen am Kaffeetisch nützt niemandem.

Sie tun bereits dann etwas, wenn Sie ihre gesellschaftlichen Rollen nach besten Wissen und Gewissen ausüben, beispielsweise Ihre Rolle als Vater oder Mutter. Sie übernehmen Verantwortung für andere, füllen ihre sozialen Pflichten aus, bringen sich ganz unspektakulär in die Gesellschaft ein - heute selbstverständlich? 

Wie üben Sie Ihre Rolle als Staatsbürger*in aus?

Demokratie ist keine Kuschelecke mit Kuschelkissen, auch wenn es vielen so erscheint. Die Wohlstandsgenerationen sind verwöhnt und entwöhnt. Viele begreifen so etwas wie Demokratie als selbstverständlich, erinnern sich bei dem Begriff an die Schule, die sie hinter sich gelassen haben. Doch wir leben heute realiter in einer Situation, wo systemrelevante Kräfte, die nicht unbedingt das Gemeinwohl im Sinn haben, dabei sind, Ihnen ganz persönlich ihre private Kuscheldecke wegzuziehen. Wer sich nicht kümmert, um den kümmern sich dann andere! Viele suchen mittlerweile ihre Kuschelecke vergebens, manchen ist nur ihr Kuschelkissen geblieben und nicht wenige haben gar nichts mehr. Die Tendenz ist leider so, dass es auch in der Wohlstandsinsel Deutschland immer mehr Menschen sehr schmerzlich treffen wird, wenn den Menschen hier in diesem Land ihre Rolle als Staatsbürger*in  nicht mehr in den Sinn kommt. Gefühlten Missständen sollte eine natürliche Reaktion folgen, um legales und legitimes Recht wieder herzustellen, zu dem der Staat als Ganzes nicht mehr in der Lage zu sein scheint. Sie persönlich leisten dann lange vor dem Bundesverfassungsgericht auf diese Weise Verfassungshilfe.

Wir stellen hier einen ganzen Blumenstrauß voller Möglichkeiten vor. In Europa kann bürgergesellschaftlicher Einfluss noch zu einer Schubumkehr führen: das hat die Verhinderung der europaweiten Privatisierung der Wasserversorgung im Jahre 2013 gezeigt, zu verdanken der Bürgerinitiative "Right2Water" mit der maßgeblichen Hilfe der Gewerkschaften. Es ist Ihrer Phantasie überlassen, die folgende Liste mit eigenen Ideen zu ergänzen, diese Vorschläge mit Leben zu erfüllen oder auch nur andere dabei zu unterstützen:

1. Beteiligen Sie sich am offenen Protest bei Demonstrationen gegen die Handelsabkommen der Europäischen Union und Bundesregierung, welche sich gegen das Völkerrecht, Europarecht, Grundgesetz und ganz allgemein gegen das Gemeinwohl richten: www.ttip-demo.de: Nächster Termin: 17. September in sieben bundesdeutschen Großstädten, u.a. in Stuttgart.

 

2. Falls Sie keine Parteien wählen wollen oder können, wählen Sie in Ihrem Wahlkreis einen unabhängigen Direktkandidaten: www.direktkandidaten.info

 

     3. Fordern Sie mit dem Verein "Mehr Demokratie" oder "Omnibus" per Unterschrift eine bundesweite Volksgesetzgebung ein:

https://www.mehr-demokratie.de/aufruf_europa_neu_denken.html

 

4. Wenden Sie sich persönlich per Telefon, Mail oder Briefpost an Ihre Mandatsträger im Landtag oder Bundestag, an die Europäische Kommission, an die Vereinten Nationen, an prominente Personen, an die Medien. Hier ein Beispiel einer Rechtsanwältin aus Karlsruhe: 

5. Beteiligen sie sich an politischen Aktivitäten vor Ort oder initiieren Sie selbst solche Aktivitäten, wie beispielsweise Marianne GRIMMENSTEIN, eine Musiklehrerin aus Münster, welche lange vor den sonstigen Trägern des bürgergesellschaftlichen Protestes die Verfassungsbeschwerde gegen CETA auf den Weg brachte (siehe Ziffer 1) und jetzt zur Bundestagswahl 2017 eine Initiative "Unabhängige Direktkandidaten ins Leben rief (siehe Ziffer 3) mit der Bürger*innen eine echte Alternative zu einem Extremismus der etablierten Mitte und zu Rechts- oder linksextremen Positionen haben.

6. Fordern Sie eine Politik ein, welche die Menschen in den Mittelpunkt stellt, eine Politik, die das Gemeinwohl fördert und die Schöpfung respektiert - Unterzeichnen Sie die Online-Petition: New Global -Social- Order.


 


Unterschriftenaktion
Volksentscheid

 

Initiative - Direktkandidaten