Homepage Solidarnosch

Startseite

Leitmodelle

Termine

Kontakt

Impressum

Datenschutz

Europäische Freihandelsabkommen - Fluch oder Segen?

"The winner takes it all"


Kompendium Freihandel  Energie-Charta-Vertrag Handelspolitik gestalten

Binding Treaty Prozess

Bündnis Gerechter Welthandel

 

CETA

EUSTFA

TTIP

TPP

TiSA

EVFTA

JEFTA

MXEU-FTA

NAFTA

 

EPA´s

 

MERCOSUR

 

     
.

Freihandels- und Dienstleistungsabkommen - Fluch oder Segen?Fr

Freihandel löst als Begriff per se eine positive Assoziation aus. Freihandel könnte bedeuten: Bürokratische Hürden im globalen Handel abbauen. Mehr Handel, mehr Arbeitsplätze, und damit mehr Wohlstand. Aber was geschieht wirklich und wer profitiert wirklich?  Es geht keinesfalls nur um Handelspolitik, sondern sämtliche Politikfelder. Und es geht dabei um die grundlegenden, politischen Rahmenbedingungen, die nahezu alles, unseren Lebensalltag, unser Handeln und Unterlassen maßgeblich beeinflussen. Ein Satz der Protagonisten dieser Handelsabkommen, bei denen es sich um völkerrechtliche Verträge handelt, bringt es auf den Punkt: "The winner takes it all". Mit diesen Abkommen wird ein Recht bzw. das Recht für Stärkeren unter den jeweiligen Handelspartnern etabliert. Die Logik des neoliberalen Wirtschaftssystems soll sich völkerrechtlich durchsetzen. Diese Logik fordert für jeden Gewinner immer auch einen Verlierer. Die Verlierer sind wieder einmal die Schwächeren. Die ganz großen Verlierer sind die Armutsländer, für die Freihandel einen erheblichen Wohlfahrts- sowie Realeinkommensverlust mit sich bringt. Der Prozess der Monopolisierung des Marktes durch die "Global Players" gewinnt mit den Regelungen mit dieser Sorte Handelsabkommen noch weiter an Fahrt. Die Größeren schlucken die Kleineren. Selbstständige Existenzen verschwinden, Arbeitsplätze wandern in Billiglohnländer ab, Demokratie wird als Handelshemmnis verhandelt. Der Zweck dieser Verträge ist ausdrücklich, Handelshemmnisse abzubauen. Zunehmend wird auf diese Art und Weise die ganze Gesellschaft von irgendwelchen Konzernen abhängig. Diese Abkommen machen Reiche noch reicher und Arme noch ärmer.  Wozu Verträge mit 1.500-2.000 Seiten aushandeln, wenn nur Zulassungsvorschriften, bspw. für Autoteile, abgebaut werden sollen? Um den Schutz und Rechte von ArbeitnehmerInnen sowie Umweltstandards geht es nur insoweit, als dass diese zivilisatorischen Errungenschaften mit diesen Abkommen abgebaut werden. Bedroht ist unsere Grundversorgung und die Schutzfunktion des Staates: die öffentliche Daseinsvorsorge, der Verbraucherschutz und unser Gesundheitswesen. Die EU-Kommission verhandelt im Jahre 2020 nach CETA, JEFTA ......etc. noch 20 solcher Abkommen, die teilweise mit Meistbegünstigungsklauseln miteinander verknüpft sind und in den wesentlichen Punkten durchaus ähnliche Bestimmungen enthalten. Dadurch entsteht ein neuer, globaler Wirtschaftsraum, mit dem die weitere Gefahr besteht, dass die sogenannten "Global Player" und Philantro-Kapitalisten über die von ihnen mehr oder weniger abhängigen Regierungen, ihre einseitigen und demokratische nicht legitimierten Interessen durchsetzen. Während mit neuverhandelten NAFTA-Handelsabommen zwischen den USA, Kanada und Mexico die alten schwerwiegenden Fehler weitgehend kompensiert werden konnte, bedient die EU mit ihren Handelsabkommen weiterhin einseitig die Interessen der großen Konzerne und setzt diese durch. 

 

Weitere Themen

1. Den neoliberalen Konstitutionalismus beenden, oder WIR werden beendet

< weíterlesen >

2Eckpunkte des sogenannten Freihandels kontrovers diskutiert

< weiterlesen >

3. Schiedsgerichtsbarkeit

< weiterlesen >

4Regulatorische Kooperation

< weíterlesen >

5. Auswirkungen Freihandel auf das Klima

< weiterlesen >

6. Gemeinsamkeiten EU-Handelspolitik und Mobilfunk-5G

< weiterlesen >

8. Papst Franziskus: "Diese Wirtschaft tötet" -
Auszug aus dem apostolischen Brief "Evangelii Gaudium, 2013

< weiterlesen >